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Donnerstag, 15. Dezember 2022, Filmstart um 20.00 Uhr im Kino in der Reitschule

Zusammen mit dem Kino in der Reitschule zeigen die Demokratischen Jurist*innen Schweiz (DJS) den animierten Dokumentarfilm FLEE. Der Film erzählt die wahre Geschichte von Amin Nawabi: Nachdem sein Vater aus politischen Gründen in Afghanistan entführt wurde, floh die Familie über Russland nach Dänemark. Rund 20 Jahre später ist Amin Nawabi ein erfolgreicher Wissenschaftler und steht kurz davor, seinen Partner zu heiraten. Als ein langes gehütetes Geheimnis seine Zukunft bedroht, beginnt Amin Nawabi seine Geschichte dem befreundeten Filmemacher Jonas Poher Rasmussen zu erzählen. Er schildert nicht nur die drastischen Veränderungen, die die Machtübernahme der Taliban in Afghanistan bewirkt haben, sondern berichtet auch von den inhumanen Bedingungen auf seiner Flucht nach Europa. Der Film erzählt von einer Erfahrung, die ebenso persönlich wie universell ist.

Der Bundesrat hat die Vernehmlassung zum Nachrichtendienstgesetz eröffnet. Gerade angesichts der jüngsten medialen Enthüllungen grundrechtlich problematischer Aktivitäten des Nachrichtendienstes ist eine gesetzliche Grundlage notwendig, die verhindert, dass dieser umfassend Daten sammeln und demokratische politische Tätigkeiten fichieren kann.


Viele Menschen, die in der Ukraine gelebt haben, sind vor dem Krieg in die Schweiz geflüchtet. Die Behörden haben in dieser Situation einen Umgang mit Geflüchteten ermöglicht, der bislang undenkbar schien. Das Bündnis unabhängiger Rechtsarbeit im Asylbereich[1], von dem die DJS Teil sind, hat sich Gedanken dazu gemacht, was das für die Zukunft einer menschenrechtsbasierten Asylpolitik bedeuten muss.


Der Bundesrat will die Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer aus Drittstaaten weiter einschränken. Er hat bis zum 3. Mai eine Reihe von Vorschlägen zur Gesetzesänderung in die Vernehmlassung geschickt. Kernpunkt ist die Kürzung des Grundbedarfs für die ersten drei Jahre Aufenthalt.

Die Demokratischen Jurist*innen der Schweizgrundrechte.ch und Solidarité sans frontières wenden sich entschieden gegen die geplante GesetzesVerschärfung: Sie ist willkürlich, nicht praktikabel, verfassungswidrig, kontraproduktiv und letztlich auch rassistisch. 


Das «Bündnis unabhängiger Rechtsarbeit im Asylbereich» freut sich über die grosse Unterstützung, welche die Schutzsuchenden aus der Ukraine in der Schweiz erfahren. Die Schweiz hat gezeigt, wie Flüchtende willkommen geheissen werden können. Aus der Solidarität der letzten Wochen und der behördlichen Flexibilität leitet das Bündnis allgemeine Forderungen ab, um das Asylverfahren in der Schweiz für alle Schutzsuchenden nachhaltig zu verbessern:

Die Forderungen