Demonstrationsfreiheit in der Schweiz: Ein Präzedenzfall für den Shrinking Civic Space?

Laura Pfirter ist Fellow am Maecenata Institut für Philanthropie und Zivilgesellschaft. Gegenwärtig beschäftigt sie sich mit Fragen der politischen Beteiligung von Jugendlichen im Zusammenhang mit dem Klimawandel und dessen Folgen. Davor war sie in Projekten rund um das „European Civic Space Observatory“ involviert, welche sich mit Aspekten des Contested Civic Space und den allgemeinen Rahmenbedingungen zivilgesellschaftlichen Handelns in Europa beschäftigte. Zu ihren Forschungsschwerpunkten gehören neben Shrinking-Civic-Space-Phänomenen, digitale Herausforderungen der demokratischen Zivilgesellschaft, die informelle Zivilgesellschaft sowie der Beitrag des Dritten Sektors zur Demokratie.

Seit Jahren nimmt der Druck auf die Menschenrechte weltweit zu und mit ihm die Debatte um Shrinking-Civic-Space-Phänomene. Immer mehr Studien weisen nach, wie sich durch Grundrechtsbeschränkungen und weitere Entwicklungen der Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft vielerorts zuzieht. Im Gegensatz zu Deutschland, steckt der Diskurs diesbezüglich in der Schweiz jedoch noch in den Kinderschuhen. Erst in jüngster Zeit nehmen Diskurse zu einschränkenden Praktiken zu. Besondere Aufmerksamkeit erhalten dabei Beschränkungen der Versammlungs- und Meinungsfreiheit. Vor diesem Hintergrund hat sich Laura Pfirter in Ihrer Studie dem Handlungsspielraum der Zivilgesellschaft in der Schweiz in Bezug auf die Veranstaltung von und Teilnahme an Demonstrationen und seiner Veränderung im letzten Jahrzehnt gewidmet.

Die Rechercheergebnisse wurden dazu in drei Interviews mit Expert*innen der Schweizer Sektion von Amnesty International, Lea Schlunegger der Generalsekretärin der DJS sowie dem Rechtsanwalt und ebenfalls Mitglied der DJS Viktor Györffy kontextualisiert.

Hier finden Sie die Studie.