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ABENDVERANSTALTUNG DER DJS-AG ZUR TÜRKEI IN ZÜRICH

Über 150.000 entlassene Staatsbedienstete seit dem Militärputsch vom 15. Juni 2016, Terrorisierung der gesellschaftlichen Opposition, verbale Schlammschlachten mit dem Ausland und am Ende noch der Sieg beim Referendum am 16. April 2017 über die Einführung eines sogenannten „Präsidialsystems“ mit fast absoluter Macht für den Präsidenten – befindet sich die Türkei schnurstracks auf dem Weg in eine faschistische Diktatur?

Wer etwas genauer hinschaut, wird sehen, dass nicht alles so glatt läuft, wie es scheint. Das Referendum vom 16. April 2017 konnte die AKP nur mithilfe von Wahlfälschung und auch dann nur ganz knapp gewinnen. Das rechte Lager und die herrschende Klasse im Allgemeinen ist aufgrund der instabilen politischen Lage weiterhin unter sich zerstritten und unsicher, während die Opposition in unterschiedlichsten Formen unermüdlich weiterkämpft. Der Kampf um Diktatur und Demokratie in der Türkei ist noch längst nicht entschieden.

Referent: Ein Vortrag des freien Schriftstellers und Aktivisten Alp Kayserilioğlu mit anschließender Diskussion.
Wann: 16. Dezember 2017 ab 19:00 Uhr
Wo: Ristorante Bar Certo, Strassburgstr. 5 in Zürich


18:30 Uhr 

Neubad Luzern

mit anschliessender Veranstaltung


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Zum Film
Klaus Rózsa, ein bekannter, politisch engagierter Fotograf, lebte jahrzehntelang staatenlos in Zürich. Alle seine Einbürgerungsgesuche, drei an der Zahl, wurden aus politischen Gründen abgelehnt. Er behindere die Arbeit der Polizei, weil er deren Übergriffe fotografiere, so heisst es in den Staatsschutzakten. Gezeichnet vom Schicksal seines jüdischen Vaters, der die Konzentrationslager von Auschwitz und Dachau überlebte, bekämpft Klaus Rózsa das Unrecht im Staat. Bei den Jugendunruhen der 80er Jahre griff er zum Megaphon und fotografierte gleichzeitig die Auseinandersetzungen auf der Strasse. Später kämpfte er für die Medienfreiheit in der Schweiz und wurde trotz seiner Stellung als Gewerkschaftspräsident und Mitglied des Presserats so oft von der Polizei schikaniert, misshandelt und zusammengeschlagen, dass er 2008 nach Budapest auswanderte. Von dort war er 1956 zweijährig mit den Eltern und seiner Schwester Olga in die Schweiz geflüchtet. Doch in Ungarn wurden derweil Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus salonfähig. Dagegen demonstriert Klaus erneut und tritt in Budapest an der Seite von Bundeskanzler Gerhard Schröder auf. Schulklassen aus der Schweiz erklärt er, wer Carl Lutz gewesen war, der lange Zeit verfemte Schweizer Konsul, der im Zweiten Weltkrieg 60 000 ungarischen Juden das Leben gerettet hatte. Am Budapester Denkmal für ihn trifft Klaus dessen Tochter Agnes Hirschi, die sich seit Jahren für die Ehre und das Andenken ihres Vaters einsetzt.

Im Anschluss an den Film folgt eine Podiumsdiskussion mit dem Protagonisten Klaus Rózsa und dem Regisseur Erich Schmid, moderiert von Samantha Tomarchio.
Ort: Pool
Eintritt: Frei/Kollekte

Veranstalter: Eine Co-Produktion der Kritischen Jurist*innen Luzern (https://de-de.facebook.com/kriJurLuz/) und der Demokratischen JuristInnen Luzern (https://www.djs-jds.ch/de/lu/ueber-uns-lu).

 


Von den über 6500 Beschwerden, welche seit 1974 vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) gegen die Schweiz eingereicht wurden, wurden etwas mehr als 100 gutgeheissen. Das entspricht 1.6% der eingereichten Beschwerden oder 2.3 Verurteilungen pro Jahr. Es erstaunt deshalb, wie vehement der EGMR von gewissen Gruppierungen in der Schweiz bekämpft wird. Als vorläufiger Höhepunkt stimmen wir Ende 2018 oder Ende 2019 über die Initiative «Schweizer Recht statt fremde Richter» ab.

In seinem Referat äussert sich Jörg Paul Müller, emeritierter Professor für öffentliches Recht und Rechtsphilosophie an der Universität Bern, zu den grundsätzlichen Problemfeldern der Selbstbestimmungsinitiative und ihren Auswirkungen auf die Menschenrechte. Bei einer Annahme der Initiative dürfte die Kündigung der EMRK und wichtiger Konventionen wie des Genfer Flüchtlingsabkommens kaum zu vermeiden sein.

Das Referat folgt im Anschluss an den statutarischen Teil der Mitgliederversammlung. Es ist öffentlich und beginnt um 19:15. Eine Anmeldung ist nicht erforderlich. Eintritt frei / Kollekte.

Wann: Dienstag, 27. März 2018, 19:15

Ort: Universität Bern, Hauptgebäude, Raum 115


Dienstag, 27. März 2018, Universität Bern, Hauptgebäude, Raum 115

18:15 – 19:15 Statutarischer Teil

1. Genehmigung des Protokolls der Mitgliederversammlung 2017
2. Vorstellung und Genehmigung des Jahresberichts 2017, Ausblick 2018
3. Jahresrechnung 2017
4. Budget 2018
5. Wahlen: DJB-Vorstand, Vertretung DJS-Vorstand, Delegierte DJS-DV
6. Rückblick und Ausblick DJS
7. Varia

19:15 – 20:00 Referat zur Selbstbestimmungsinitiative (vgl. Rückseite)

ab 20:00 Essen in der Pittaria

Für die Mitgliederversammlung und das Referat ist keine Anmeldung erforderlich. Wer nach der Mitgliederversammlung im Restaurant essen möchte, meldet sich bitte bis am 20. März 2018 über Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! an (Essen und Getränke auf eigene Kosten). Vielen Dank!