DJS JDS GDS

Stellungnahmen 2012

Stellungnahme der DJS zur Änderung des Bundesgesetzes über das Bundesgericht – Erweiterung der Kognition bei Beschwerden in Strafsachen

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bgg_kognition_strafsachen

Stellungnahme der DJS zur Anpassung der Verordnung über Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) zwecks Abschaffung des Cabaret-Tänzerinnen-Statuts

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2012-11_vzae_cabaret-tanzerinnen

Stellungnahme der DJS zur Änderung des Zivilgesetzbuchs (Kindesunterhalt), der Zivilprozessordnung (Art. 296a) und des Zuständigkeitsgesetzes;
Vernehmlassungsfrist: 7. November 2012

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2012-11_DJS_Kindesunterhalt

Stellungnahme der DJS zur Änderung des Schweizerischen Strafgesetzbuches und des Militärstrafgesetzes; Umsetzung von Art. 121 Abs. 3-6 BV über die Ausschaffung krimineller Ausländerinnen und Ausländer (Vernehmlassungsfrist 30. September 2012)

Die 15-seitige Stellungnahme kann beim Sekretariat (Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!) angefordert werden, da die Dateigrösse des Dokumentes keinen upload ermöglicht.

Vernehmlassung zur Anpassung der Verordnung über die Zulassung, Aufenthalt und Erwerbstätigkeit (VZAE) aufgrund der Umsetzung der Motion Barthassat (08.3616) „Jugendlichen ohne gesetzlichen Aufenthaltsstatus eine Berufslehre ermöglichen“ (Vernehmlassungsfrist 8. Juni 2012)

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