Termine Basel

Referat von Prof. Dr. iur. Helen Keller
Richterin am Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte,Lehrstuhlinhaberin für Öffentliches Recht, Europa- und Völkerrecht an der Universität Zürich

Beginn: 19:00 Uhr

Ort: Kollegienhaus Universität Basel (Petersplatz 1), Raum 035

Die "Justiz-Initiative" möchte das Wahlsystem für Bundesrichterinnen und Bundesrichter in der Schweiz neu organisieren. Anstelle einer Wahl durch die Bundesversammlung für eine Amtszeit von 6 Jahren sollen die Richterinnen und Richter neu von einer durch den Bundesrat bestimmten Fachkommission vorab ausgewählt und schliesslich durch ein Losverfahren bestimmt werden. Die Amtszeit soll nicht mehr beschränkt sein, sondern fünf Jahre nach Erreichen des ordentlichen Rentenalters enden. Damit entfällt eine Wiederwahl.
Die Initiative gibt Anlass dazu, kritisch darüber nachzudenken, wie Richterwahlen organisiert werden müssen, um eine von der Legislative und Exekutive unabhängige Justiz zu gewährleisten. Zudem werden die Anforderungen an die Unabhängigkeit eines Gerichts gemäss der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofes für Menschenrechte erläutert.

Im Anschluss an das Referat gibt es die Möglichkeit, bei einem Apéro, gemeinsam über die Initiative zu diskutieren.

Flyer