Vernehmlassungen

Aufgrund des sehr strengen Haftregimes in Zürcher Untersuchungsgefängnissen wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, um die Möglichkeiten zur Verbesserung der sozialen Kontakte für Untersuchungshäftlinge zu prüfen. Zum daraus entstandenen «Schlussbericht des Amtes für Justizvollzug: Überprüfung der Möglichkeiten zur Verbesserung der sozialen Kontakte für Untersuchungshäftlinge – Teilprojekt vom August 2018» äusserten sich die DJZ gemeinsam mit dem Verein Pikett Strafverteidigung und dem Zürcher Anwaltsverband.

Gemeinsame Vernehmlassung von DJZ, Pikett Strafverteidigung und ZAV (PDF)


Die DJZ beteiligten sich an der Vernehmlassung der Unabhängigen Fachstelle für Sozialhilferecht gegen die geplante Totalrevision des Sozialhilfegesetzes des Kantons Zürich. Kritisiert wurden beispielsweise der Abbau des Rechtsschutzes für Betroffene, das Fehlen verbindlicher Angaben zur Höhe und zur Ausgestaltung der wirtschaftlichen Hilfe und die weiterhin bestehenden negativen Anreize für Gemeinden, möglichst wenig Sozialhilfebeziehende bei sich zu haben.

Vernehmlassung SHG (PDF)


Zusammen mit dem Zürcher Anwaltsverand (ZAV) haben die DJZ eine Stellungnahme zur Änderung des Straf- und Justizvollzugsgesetzes (§ 29 StJVG) eingereicht.

Vernehmlassung zur Änderung des Straf- und Justizvollzugsgesetzes (PDF)


Das Vernehmlassungsverfahren wurde Ende März 2017 abgeschlossen. Die Stellungnahme der Demokratischen Juristinnen und Juristen Zürich wurde von Rechtsanwältin Liliane Blum und Dr. Valerio Priuli verfasst.

Hier findet ihr eine kurze Zusammenfassung der von den DJZ eingereichten Stellungnahme mit den wichtigsten Punkten.

Und hier findet ihr die offizielle Stellungnahme. Wie von der Direktion der Justiz und des Innern vorgegeben, ist die Stellungnahme zu den einzelnen Artikeln in einem Formular eingetragen.

 


Die Vernehmlassung zum Entwurf der revidierten Verordnung der obersten kantonalen Gerichte über die Information über Gerichtsverfahren und die Akteneinsicht bei Gerichten durch Dritte wurde Ende September 2016 abgeschlossen. Die DJZ reichten eine kurze Stellungnahme ein.

Stellungnahme zur Revision der Akteneinsichtsverordnung (PDF)