Das Recht auf die Teilnahme an und die Organisation von Kundgebungen ist ein wesentlicher Bestandteil der grundrechtlich garantierten Meinungsäusserungs- und Versammlungsfreiheit. Die Ausübung dieser Grundrechte wird aber regelmässig eingeschränkt.

Um die Einhaltung der Rechte von Kundgebungsteilnehmer_innen kontrollieren und gegenüber den Behörden konkrete Lösungen aufzeigen zu können, führen die Demokratischen Juristinnen und Juristen Bern (djb) ein Legal-Team. Das Team kann von Kundgebungsorganisator_innen für Beobachtungseinsätze angefragt werden. Es besteht aus ca. 15 Juristinnen und Juristen der djb, welche an den Kundgebungen teilnehmen und allfällige Vorfälle dokumentieren.

Das Team übernimmt eine primär beobachtende Rolle. Es ist nicht als Vermittlerin zwischen Polizei und Kundgebung gedacht. Ziel ist die Kontrolle der Einhaltung der Grundrechte der Kundgebungsteilnehmer_innen.

Sie organisieren eine Kundgebung: Wenn Sie am Einsatz des Legal-Teams an Ihrer Kundgebung interessiert sind, schreiben Sie eine Email (Adresse siehe "Kontakt"). Wir nehmen so schnell wie möglich mit Ihnen Kontakt auf, um das weitere Vorgehen zu besprechen.

Sie interessieren sich für eine Mitarbeit im Legal-Team: Das Legal-Team setzt sich aus Mitglieder der djb zusammen. Möchten Sie Mitglied werden?

Einsatz des Legal-Teams im Rahmen einer Kundgebung in Bern.