Archiv Aktuell bis 2015

Öffentliche DJS-Veranstaltung „Die Möglichkeiten der UNO-Frauenrechtskonvention CEDAW für die Schweizer Rechtspraxis ausschöpfen! Präsentation des Online-Leitfadens“ vom 29. Januar 2013

Die Schweiz hat die UNO-Frauenrechtskonvention CEDAW 1997 ratifiziert (SR 0.108). Damit hat sie sich verpflichtet, Diskriminierungen aufgrund des Geschlechts zu beseitigen und eine aktive Gleichstellungspolitik zu betreiben. In ihrem Einführungsreferat stellte Dr. Erika Schläppi – Rechtsanwältin und unabhängige Beraterin im Bereich Menschenrechte, Staatsaufbau und Zugang zu Justiz in Entwicklungs- und Transitionsländern, aber auch in der Schweiz – die Grundpfeiler des UNO-Frauenrechtsübereinkommens CEDAW und die Pflichten und Instrumente der Vertragsstaaten dar. Darin ist auch das Instrument der „zeitweiligen Sondermassnahmen“ verankert, das den Vertragsstaaten zur beschleunigten Herbeiführung der De-facto-Gleichberechtigung von Frau und Mann zur Verfügung steht (z.B. Quotenregelungen etc.) und nicht unter das Diskriminierungsverbot fällt.



20 Jahre EWR-Nein

Zwanzig Jahre Schweiz ohne EWR – unter diesem Titel diskutierten am 6. November 2012 alt Staatssekretär Franz Blankart, alt Ständerat René Rhinow, Nationalrat und Europarat-Abgeordneter Andreas Gross sowie der Historiker Georg Kreis unter der Leitung von Philipp Loser von der „TagesWoche“, wie es mit der Beziehung Schweiz-EU weitergehen soll. Eingeladen hatten die Demokratischen JuristInnen (DJS) Sektion beider Basel, die Neue Europäische Bewegung Schweiz (NEBS) Sektion beider Basel sowie das Europainstitut Basel, wo dieser gut besuchte und spannende Gedenkanlass auch stattfand.


Am 11. Oktober 2012 fand im Bildungszentrum 21 die öffentliche Podiumsdiskussion zum Thema "Transgender und das Schweizer Recht" statt. Ins Thema eingeführt hat Udo Rauschfleisch, emeritierter Professor für Klinische Psychologie, Psychotherapeut FSP/PPB und Psychoanalytiker DPG/DGPT. Udo Rauschfleisch erläuterte in einem ersten Schritt, welche Bedeutung die Begrifflichkeiten im Transgenderbereich haben.