DJS JDS GDS

Vernehmlassung der DJS zur Verschärfung des Sanktionenrechts
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Stellungnahme der DJS zur weiteren Verschärfung und Leistungsabbau bei der IV (Senkung der Renten, Kürzung Kinderrenten, Abbau rechtliche Stellung der Behinderten, Einschränkung Datenschutzrecht, noch höhere Hürden für Anerkennung Invalidität etc.)
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Stellungnahme der DJS vom September 2010
 artikel_210_or 7.71 Kb

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Stellungnahme der DJS zur Revision der VZAE - neu vorgesehen automatisierte Datenweitergabe von ALV-Bezügern
 vzae_2010 21.08 Kb

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Stellungnahme der DJS vom 4. Oktober 2010 zur Umsetzung der Unverjährbarkeits-Initiative (sexuelle u. pornografische Straftaten an Kindern vor der Pubertät)
Stellungnahme in Deutsch:  unverjhrbarkeit_sexstraftaten2010 23.01 Kb

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Gemeinsame Stellungnahme mit grundrechte.ch

bpf2010_vernehmlassung

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Gemeinsame Vernehmlassungsantwort der DJS und solidarité sans frontières
 asylg_nee_maerz2010 50.71 Kb
 asylg_nee_synopse 109.87 Kb

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Stellungnahme der DJS
 brgerrechtsg 98.47 Kb

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Gemeinsame Stellungnahme der DJS und grundrechte.ch, Hauptforderungen:
Ablehnung (Rückweisung) des Entwurfs, Überprüfung der Verfassungsmässigkeit, sofortige Auflösung der sog. Querulantendatei (Übergabe ans Bundesarchiv) unter vorangehender Gewährung der vollumfänglichen Einsicht an alle darin fichierten Personen
 polag_vernehmlassung_1503010 72.93 Kb

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