Recht ohne Wirkung? Schutzlücken im Diskriminierungsrecht

Recht ohne Wirkung? Schutzlücken im Diskriminierungsrecht

Inputreferat von Alma Wiecken, Juristin und Geschäftsführerin des Sekretariats der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus

Diskriminierung endet nicht an den Grenzen einzelner Rechtsgebiete, sondern durchzieht das gesamte Rechtssystem – vom Arbeitsrecht über den Wohnungsmarkt bis hin zu Bildung und Gesundheitsversorgung. Obwohl die Bundesverfassung Gleichheit und Nichtdiskriminierung garantiert, zeigen Praxis und Studien, dass der rechtliche Schutz fragmentiert ist: Es gibt keine einheitlichen Regeln, viele Schutzmechanismen greifen nur punktuell, und Zuständigkeiten sind oft unklar. Diese Lücken erschweren es Betroffenen, sich effektiv gegen Diskriminierung rechtlich zur Wehr zu setzen.

Die Eidgenössische Kommission gegen Rassismus (EKR) kritisiert seit ihrer Einsetzung diese Schutzlücken und fordert anlässlich ihres 30-jährigen Jubiläums einen kohärenten gesetzlichen Rahmen, der Diskriminierung wirksam und rechtsgebietsübergreifend adressiert. Ein allgemeines Gleichbehandlungsgesetz könnte bestehende Lücken schliessen und den Rechtsschutz substanziell stärken.

Alma Wiecken zeigt anhand konkreter Beispiele, wie sich rassistische Diskriminierung im juristischen Alltag manifestiert und welche Hürden beim Zugang zum Recht bestehen. Dabei geht sie auf Gutachten und Studien ein, welche die EKR in Auftrag gegeben hat und klar zeigen, dass ein allgemeines Gleichbehandlungsgesetz den Diskriminierungsschutz einen grossen Schritt weiterbringen würde.

Die Veranstaltung ist auch offen für Nicht-Mitglieder. Wir freuen uns auf deine Teilnahme!