Jahresbericht 2020

Mitgliederstatistik

Die Mitgliederzahlen entwickelten sich im Jahr 2020 erneut positiv. Ende 2020 zählten die djb 251 Mitglieder, 10 mehr als Ende 2019. Total traten den djb 24 Personen bei, 14 Personen sind ausgetreten oder haben die Sektion gewechselt. Per 28. April 2021 zählt der Verein 256 Mitglieder.

Mitgliederliste

Eine aktuelle Mitgliederliste wurde im Jahr 2020 versandt.

Mitgliederbriefe und Mitgliedernewsletter

Im Jahr 2020 wurden 11 Mitgliedermails verschickt und 3 Versände wurden per Post verschickt.

Vorstand

Der Vorstand traf sich im Jahr 2020 zu sechs ordentlichen Vorstandssitzungen. Der Vorstand setzte sich aus folgenden Personen zusammen: Annina Mullis, Dominic Nellen, Florian Weber, Laura Rossi, Lena Reusser, Manuela Hugentobler, Michael Christen, Moritz Lange, Rahel Beyeler, Beni Stückelberger und Simone Machado.

Die Geschäftsleitung wurde bis Ende Februar 2021 von Moritz Lange wahrgenommen. Seit März 2021 führt Michael Christen wieder die Geschäftsleitung der djb. Die Kasse wird weiterhin von Michael Christen geführt. Als Revisor amtet Thomas Tribolet.

Im Laufe des Jahres 2020 sind Lena Reusser, Manuela Hugentobler und Annina Mullis aus dem Vorstand zurückgetreten.

Sommerfest

Das Sommerfest 2020 fand bei Susanne Meier im Garten statt.

Juristische Veranstaltungen

Im Jahr 2020 organisierten die djb folgende juristische Veranstaltungen:

• Strategische Prozessführung und Klimaaktivismus, Referat und Diskussion im Anschluss an die MV: Dr. iur. Raphaël Mahaim, Datum: 11. März 2020
• Die exekutive Selbstermächtigung: Die rechtliche Grundlage der Corona-Massnahmen, Referat und Diskussion: Prof. Dr. Andreas Kley, Datum: 3. September 2020

Politische und juristische Geschäfte

Die djb haben sich am Vernehmlassungsverfahren zum Entwurf der Verordnung über die Sozialhilfe im Asyl und Flüchtlingsbereich (SAFV) beteiligt.

Die djb haben im Jahr 2019 eine Beschwerde (abstrakte Normenkontrolle) gegen das neue kantonale Polizeigesetz (PolG) ergriffen bzw. koordiniert. Das Bundesgericht behandelte die Beschwerde am 29. April 2020 und hiess sie teilweise gut. Es hob die auf die Fahrenden ausgerichteten Regelungen betreffend Wegweisung und dern Vollzug auf, ebenso die Bestimmungen zur automatischen Verbindung jeglicher Wegweisung mit einer Strafdrohung und zum Einsatz von GPS-Geräten durch die Kantonspolizei. Die Regelungen zur Kostentragungen bei Veranstaltungen mit Gewalttätigkeiten beanstandete das Bundesgericht nicht

Weitere Tätigkeiten

Legal Team: Das Legal Team hatte im Jahr 2020 5 Einsätze

Kritische Jurist*innen Bern

Beni Stückelberger und Selma Kuratle, Vorstandsmitglieder der djb, nehmen regelmässig an den Sitzungen der Kritischen Jurist*innen Bern teil, um den Austausch zu sichern. Neu bestehen in Bern und Fribourg je eine Gruppierung. Sie befassen sich aktuell intensiv mit der juristischen Ausbildung und der Frage «Wieso werden wir Jurist:innen?».

Demokratische Juristinnen und Juristen Schweiz (DJS)

Die djb sind mit Annina Mullis, Simone Machado, Manuela Hugentobler, Michael Christen und Melanie Aebli im Vorstand der DJS vertreten. Die Delegiertenversammlung fand am 22. August 2020 in Zürich statt.

17. Mai 2021, Michael Christen